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Stellungnahme zum Tarifkonflikt

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1 Hinführung „Wie können Menschen gerecht handeln?“ So lautet eine der Grundfragen in der Ethik, die nicht selten als Frage nach einer gerechten Verteilung verstanden wird: Wie kann das, was Menschen zusammen erwirtschaften, gerecht verteilt werden? In einer hoch arbeitsteiligen Welt sind die Antworten auf diese Frage so vielfältig, wie die realen Verteilungskonflikte selbst. Allgemeingültige Antworten, die auf alle Verteilungskonflikte zutreffen, sind nicht möglich. Dennoch ist Gerechtigkeit nicht beliebig. Es gibt ethische Kriterien der Gerechtigkeit. Sie können als Maßstäbe für gerechte Entscheidungen und Handlungen verwendet werden. Solche Maßstäbe geben Orientierung. Sie sollten von allen, die an Verteilungskonflikten beteiligt sind, mitberücksichtigt werden. Der Tarifkonflikt zwischen dem Vorstand der Stiftung Liebenau und den Mitarbeitenden in den neu gegründeten Tochter- bzw. Parallelgesellschaften ist nicht neu. Schon im April 2011 hat die damalige Ethikkommission eine Stellungnahme zur Lohngerechtigkeit verfasst. 1 Eine veränderte Situation hat sich im Jahr 2018 ergeben, als vom Stiftungsvorstand beschlossen wurde, die Bindung an die kirchliche Grundordnung und an das kirchliche Arbeitsrecht aus den Satzungen der drei Gesellschaften Liebenau Lebenswert Alter gGmbH, Liebenau Therapeutische Einrichtungen gGmbH und Liebenau Dienste für Menschen gGmbH zu nehmen. Den Beschluss hat der Bischof der Diözese Rottenburg-Stuttgart auf der Grundlage oberster kirchlicher Rechtsprechung genehmigt. 2 Diese neue Situation führte dazu, dass die Tarifauseinandersetzungen wieder intensiviert und in den Medien aufgegriffen wurden. Auf Wunsch des Vorstandes nimmt das Ethikkomitee der Stiftung Liebenau die aktuelle Situation wiederum zum Anlass, Empfehlungen zur Beilegung der Auseinandersetzung abzugeben. Die Empfehlungen sind aus einer Perspektive der Gerechtigkeit formuliert. Den Beratungen im Ethikkomitee gingen zwei Gespräche voraus: Ein Gespräch mit dem Stiftungsvorstand und eines mit Mitgliedern der Mitarbeitervertretung und des Betriebsrates. Die thematische Struktur unserer Stellungnahme orientiert sich an dem Dreischritt von „Sehen, Beurteilen und Handeln“. 1 Ethikkommission der Stiftung Liebenau (2011) (Hrsg.): Kriterien für Lohngerechtigkeit. Stellungnahme der Ethikkommission der Stiftung Liebenau. 2 Vgl. dazu das bischöfliche Schreiben vom 26.11.2018. 3

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