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Kriterien für Lohngerechtigkeit

chen Lohnfindung

chen Lohnfindung vorgestellt werden, wie sie seit Oktober 2005 im Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) vorliegen (2.4). Kapitel 3 formuliert angesichts der vielfältigen Bemühungen, das Gefüge der Lohn- und Entgeltsysteme zu reformieren, Kriterien für die Ermittlung eines gerechten Lohns innerhalb der Stiftung; dabei müssen sowohl inhaltsbezogene wie auch verfahrensbezogene Gesichtspunkte in den Blick genommen werden. Kapitel 4 wendet sich – auf der Grundlage der nun gewonnenen Kriterien – nochmals den in Kap. 2 vorgestellten Lösungswegen zu und versucht, sie jeweils ethisch zu bewerten (4.1 - 4.4). Der Schluss wägt die verschiedenen Lösungswege im Vergleich ethisch ab und fragt, was sich angesichts des Vergleichs für den zukünftigen Weg empfiehlt. 8

Kap. 1: Sozialunternehmen unter Kostendruck Zunächst muss das Thema „Gerechter Lohn im Bereich der sozialen Sicherungssysteme“ in einen übergeordneten sozial- und gesundheitspolitischen Zusammenhang gebracht werden. Die Preise für diese sozialen Dienstleistungen können – anders als in der gewerblichen Wirtschaft – nicht frei am Markt zwischen Anbieter und Nachfrager ausgehandelt werden. Da es sich hier in der Regel um öffentliche Güter handelt, reguliert der Staat über „Quasi-Märkte“ den Preis. Je mehr der Staat reguliert, umso weniger Markt ist möglich. Löhne für soziale Dienstleistungen sind daher, zumindest was die Situation in Deutschland betrifft, weitgehend davon abhängig, wie viel diese Leistung dem Staat wert ist. 1.1 Soziale Sicherung als staatliche Aufgabe Im Grundgesetz ist in den Artikeln 20 und 28 das Sozialstaatsprinzip verankert. Demnach hat der Staat unter dem Vorbehalt der Finanzierbarkeit für sozial gerechte und abgesicherte Lebensverhältnisse seiner Bürger zu sorgen. Den Kern des Sozialstaats bilden die sozialen Sicherungssysteme. Märkte in den sozialen Sicherungssystemen sind daher, wie gesagt, grundsätzlich „Quasi-Märkte“. Grundlage dieses Marktmodells ist das sozialrechtliche Dreiecksverhältnis zwischen Leistungserbringer, Kostenträger und Leistungsempfänger. Dieses Dreiecksverhältnis gilt mit Ausnahme der Preisfindung im Modellprojekt „Persönliches Budget“ für alle sozialen Sicherungssysteme. Preise werden hier nie direkt zwischen Anbieter und Nachfrager ausgehandelt, sondern zwischen Kosten- und Leistungsträgern. Der Leistungsempfänger ist an der Preis-Leistungs-Vereinbarung nicht direkt beteiligt. Im Zentrum des Aushandlungsprozesses stehen die Leistungen und ihre Finanzierungen. Die Freie Wohlfahrtspflege als lange Zeit in vielen Bereichen der sozialen Dienste bevorzugter Leistungserbringer orientierte ihr Entgeltsystem an den Tarifen der Körperschaften des öffentlichen Rechts (Bundes-Angestellten-Tarifvertrag [BAT]). Im Rahmen des Selbstkostendeckungsprinzips war dies unproblematisch und folgerichtig, 9

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