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Die Stiftung Liebenau – eine Lebens- und Wesensäußerung von Kirche

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Heutige Position und Erwartungen eines kirchlich-karitativen Aufgabenträgers Hrsg. Aufsichtsrat der Stiftung Liebenau, 2013

C. Auswirkungen der

C. Auswirkungen der Kirchlichkeit auf den Handlungsrahmen der Stiftung attestiert, dass er als unabhängiges Kontrollorgan anerkannt ist, das die Einhaltung der für die Stiftung geltenden kirchlichen und staatlichen Gesetze sowie der Satzung überwacht. - In den Statuten der karitativ tätigen Tochtergesellschaften wurde wiederum klargestellt, dass die Kirche bei ihren Genehmigungsentscheidungen den Prüfungsergebnissen des Aufsichtsrats der Stiftung und den von ihm bereits geprüften und mitberücksichtigten rechtlichen wie auch ökonomischen Aspekten im Sinne einer gestuften Aufsicht besondere Beachtung schenken muss. Die Ergebnisse dieses Gesprächs zeigen zum einen, dass die Stiftung Liebenau auch mit Blick auf ihre Tochterunternehmen ihre erweiterte kirchliche Identität anerkennt. Zum anderen zeigt diese Verständigung, dass auch im Miteinander aufsichtsrechtliche Grenzziehungen für jene Tätigkeitsbereiche der Stiftung möglich sind, die nicht mehr als Teil des Sendungsauftrags zu verstehen sind. Weiter zeigt sich auch das Bemühen der Kirche, den Einsatz des Aufsichtsrats als einen wesentlichen Teil der kirchlichen Aufsicht zu verstehen. Dem folgend fasst sie in der novellierten Stiftungsordnung das Zusammenspiel zwischen Aufsichtsrat und kirchenbehördlicher Stiftungsaufsicht unter dem Begriff der „gestuften Aufsicht“ zusammen. Nach diesem in der novellierten Stiftungsordnung bekräftigten Aufsichtsverständnis dies muss man den Formulierungen des § 13 der Stiftungsordnung entnehmen geht die Kirche ob der Existenz des Aufsichtsrats der Stiftung Liebenau zunächst grundsätzlich von einer ausreichenden und „ordnungsgemäßen“ Überwachung der Leitung der Stiftung aus, deren Ergebnisse sie sich bei verbleibenden Genehmigungsentscheidungen bedienen will. An diesen Ergebnissen diese zusätzliche Gewähr hat die Kirche arbeiten Tag für Tag gerade auch Priester der Diözese direkt in den einzelnen Stiftungsorganen mit. Dennoch sieht die Kirche ihre höhere „Stufe“ der Beaufsichtigung in Form der Genehmigungsvorbehalte weiterhin als geboten an, insbesondere wenn es um Grundsatzentscheidungen, wie Fragen der Veränderung bzw. Erweiterung der Unternehmensstruktur in gesellschafts- und beteiligungsrechtlicher Hinsicht, geht. Deshalb hat die Stiftung auch in Zukunft trotz ihres mindestens viermal im Jahr tagenden und sich mit den Details der Unternehmensführung sorgsam befassenden Aufsichtsrats (mitsamt seiner Ausschüsse) eine Vielzahl unternehmerischer und vom Aufsichtsrat kontrollierter Entscheidungen bis zum Eingang der von ihr jeweils zu beantragenden kirchlichen Genehmigung aufzuschieben. Bei der vorliegenden Unternehmensgröße der Stiftung Liebenau und der Vielzahl von den Stiftungsverantwortlichen zum Schutz der Stiftung oder zur Wahrung von Chancen zu fällenden Entscheidungen stellt diese höhere Stufe der Aufsicht zurückhaltend formuliert weiterhin gewaltige Ansprüche an die Stiftung wie auch an deren Tochterunternehmen. 34 35

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